AGB

§ 1 Geltungsbereich(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen Skyline Digitalwerk (ein Geschäftsbereich der Skyline Werbetechnik, Tolga Simsekci,Osnabrückerstr 22 45145 Essen, nachfolgend „Auftragnehmer") und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") über die Erbringung von Leistungen im Bereich der Dokumentendigitalisierung sowie der Erstellung und Betreuung von Webseiten.(2) Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. (3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.§ 2 Vertragsschluss(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website des Auftragnehmers stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Angebotsabgabe.(2) Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch tatsächliche Ausführung der Leistung zustande.(3) Der genaue Leistungsumfang (Art und Menge der zu digitalisierenden Unterlagen, Umfang der Webseitenerstellung) wird individuell zwischen den Parteien vereinbart, insbesondere in einem separaten Angebot oder Auftragsformular.§ 3 Leistungsumfang – Dokumentendigitalisierung(1) Der Auftragnehmer digitalisiert die vom Auftraggeber übergebenen Papierunterlagen entsprechend der getroffenen Vereinbarung (z. B. Scannen, OCR-Texterkennung, Erstellung durchsuchbarer PDF/A-Dateien).(2) Der Auftragnehmer führt eine dokumentierte Qualitätssicherung nach dem 4-Augen-Prinzip durch, bei der jede digitalisierte Akte auf Vollständigkeit, Reihenfolge und Lesbarkeit geprüft wird, ergänzt durch eine softwaregestützte Prüfung der Seitenanzahl sowie der PDF/A-Konformität.(3) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die zu digitalisierenden Unterlagen in einem für die Bearbeitung geeigneten Zustand zu übergeben. Kosten für außergewöhnlichen Vorbereitungsaufwand (z. B. bei stark beschädigten oder ungeordneten Unterlagen) können gesondert in Rechnung gestellt werden, sofern dies vorab kommuniziert wurde.(4)  Die Rückgabe oder fachgerechte, DSGVO-konforme Vernichtung der Originalunterlagen nach Abschluss der Digitalisierung erfolgt nach gesonderter Vereinbarung mit dem Auftraggeber.§ 4 Leistungsumfang – Webseitenerstellung(1) Der Auftragnehmer erstellt und/oder betreut Webseiten gemäß dem im Einzelfall vereinbarten Leistungsumfang (z. B. Design, technische Umsetzung, Inhalte, Hosting-Beratung).(2) Änderungswünsche des Auftraggebers nach Abnahme eines Entwurfs, die über den ursprünglich vereinbarten Umfang hinausgehen, können gesondert berechnet werden.§ 5 Datenschutz und Vertraulichkeit(1) Soweit im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers verarbeitet werden, schließen die Parteien einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO ab, der Bestandteil dieser Vereinbarung wird.(2) Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle im Rahmen der Auftragsdurchführung erlangten Informationen und Unterlagen vertraulich zu behandeln und ausschließlich zur Erfüllung des jeweiligen Auftrags zu verwenden.(3) Der Auftragnehmer trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der überlassenen Unterlagen und Daten vor unbefugtem Zugriff, Verlust oder Beschädigung.§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen(1) Es gelten die im jeweiligen Angebot genannten Preise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.(2) Sofern nicht anders vereinbart, ist die Rechnung innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.(3) Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen gemäß § 288 BGB zu berechnen.§ 7 Liefer- und Bearbeitungszeiten(1) Angegebene Bearbeitungszeiten sind, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet, unverbindliche Richtwerte.(2) Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder Umständen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, verlängern die Bearbeitungszeit angemessen.§ 8 Haftung(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.(3)  Für den Verlust oder die Beschädigung von Originalunterlagen während der Bearbeitung haftet der Auftragnehmer im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Dem Auftraggeber wird empfohlen, vor Übergabe eine eigene Sicherungskopie bzw. Dokumentation der übergebenen Unterlagen anzufertigen, soweit dies möglich und zumutbar ist.(4) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.§ 9 Eigentumsvorbehalt und Nutzungsrechte(1) Sämtliche im Rahmen der Digitalisierung erstellten Dateien werden nach vollständiger Bezahlung Eigentum des Auftraggebers.(2) Bei der Erstellung von Webseiten räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung die für die vereinbarte Nutzung erforderlichen Nutzungsrechte ein.§ 10 Kündigung(1) Dauerschuldverhältnisse (z. B. laufende Webseitenbetreuung) können von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart.(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.§ 11 Schlussbestimmungen(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.(2) Sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis  Essen.(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

‍Stand: 21.09.26